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Ukraine

Dr. Wolfgang Klein


Ukraine

Sicher war es ungut, daß Chruschtschow zu Zeiten der sogenannten Sowjetunion die Krim der Ukraine zuschlug. Wenn Rußland in der Nach-UdssR-Ära das mit (allerdings verdeckter) Waffengewalt rückgängig machte, entspräche dem ein gleichartiges Vorgehen Deutschlands bezüglich der völkerrechtswidrigen Annektion deutscher Ostgebiete nach dem 2. Weltkrieg.  Welch ein Aufschrei ginge dann um die Welt !  Ausgehend vom Selbstbestimmungrecht der Völker und dem Vorhandensein internationaler Rechtsinstitute stehen in einer politisch leidlich gesitteten Welt m.E. andere Möglichkeiten der Korrektur gemachter Fehler zur Verfügung. Das gleiche gilt für einen etwaigen Schutz russischer Minderheiten in der Ostukraine. Daß die russische Dreivierteldiktatur mit verdeckter, dennoch unverhohlener militärischer Intervention vorgeht und droht, erinnert an den Kalten Krieg. Der wurde beendet durch den sogenannten Natodoppelbeschluß. Er war gekennzeichnet durch die westliche Bedrohung der Sowjetunion mit Marschflugkörpern, den sogenannten Cruise-missiles und Mittelstreckenraketen Typ Pershing II, denen die UdssR, wie Gortbatschow nach Beratung durch seine Militärs einsah, nichts entgegenzusetzen hatte und das gleichzeitige westliche Angebot, beiderseits die atomaren Mittelstreckenraketen und einseitig (westlich) die Marschflugkörper abzurüsten. Wie wir heute wissen, erkannte Gorbatschow die schon bestehende, viel zu hohe wirtschaftliche Belastung der damaligen Sowjetunion durch Rüstungsausgaben, die eine Steigerung durch zusätzlichen, weiteren Rüstungswettlauf unmöglich erscheinen ließ. Im Ergebnis vernichteten die Sowjetunion und die USA alle landgestützten atomaren Mittel- und Kurzstreckenwaffen: Der Kalte Krieg war zu Ende. Die Folgerung daraus für die Lösung des Ukraine-Problems kann meines Erachtens nur sein, das wirtschaftlich schwächelnde Rußland mit Wirtschaftssanktionen zum Einlenken zu zwingen und gleichzeitig von militärischen Abenteuern abzuhalten, indem die sträfliche Vernachlässigung der konventionellen Rüstung der europäischen Natopartner schnellstens beendet wird. Ich rechne damit, daß diese Einschätzung den Protest Friedensbewegter auslöst, von denen ja das 68er Bonmot stammt: “Stell´dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin”. Mein Kommentar dazu: “Stell`dir vor, es ist Frieden, und nur einer macht nicht mit”.    

    WK                                                                             23.02.2015

 

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