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Hessen: Wahlen 2008

Dr. Wolfgang Klein


Hessen: Wahlen 2008

Landtagswahlen in Hessen am 27.01.2008

Eine Wahlanalyse anderer Art

Nach Landtagswahlen werden den Parteien die für die Zusammensetzung des hessischen Landtags entscheidenden Landesstimmen in Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen zugeordnet. Die Landesstimmen haben nach dem hessischen Wahlgesetz die gleiche Funktion wie die Zweitstimmen bei Bundestagswahlen. Nach dem Anteil der erhaltenen Landesstimmen richtet sich die Anzahl der Sitze im Landtag, die den einzelnen Parteien zufallen. Bei den Wahlen zum Hessischen Landtag am 27.01.2008 erhielten

die

CDU

36,8%

der gültigen Stimmen

SPD

36,7%

der gültigen Stimmen

FDP

09,4%

der gültigen Stimmen

Grüne

07,5%

der gültigen Stimmen

Linke

05,1%

der gültigen Stimmen

Republikaner

01,0%

der gültigen Stimmen

NPD

00,9%

der gültigen Stimmen

Sonstige

02,6%

der gültigen Stimmen

Summe

100,0

 

der abgegebenen gültigen Stimmen. **

Diese Zählweise täuscht über einen wesentlichen Sachverhalt hinweg.

Am 27.01.2008 waren

wahlberechtigt

4.370.463

Hessische Bürger.

Gewählt haben

2.811.073

= 64,3%der Wahlberechtigten.

Nicht gewählt haben

1.559.390

= 35,7% der Wahlberechtigten

Ungültige Stimmen

68.114

= 01,6% der Wahlberechtigten

**

Bezieht man bei so niedriger Wahlbeteiligung statt auf die Zahl der gültigen Stimmen auf die Zahl der Wahlberechtigten, ergibt sich ein völlig anderes Bild:

Nichtwähler

35,7%

der Wahlberechtigten

CDU

23,1%

der Wahlberechtigten

SPD

23,0%

der Wahlberechtigten

FDP

05,9%

der Wahlberechtigten

Grüne

04,7%

der Wahlberechtigten

Linke

03,2%

der Wahlberechtigten

NPD

00,6%

der Wahlberechtigten

Republikaner

00,6%

der Wahlberechtigten

Sonstige

01,6%

der Wahlberechtigten

Ungültige Stimmen

01,6%

der Wahlberechtigten

Summe

100,0

 

***

Aus dieser Konstellation lassen sich folgende Feststellungen ableiten:

1. Ungültige Stimmen können vorsätzlich als Wählerprotest, versehentlich oder wegen Unwissenheit abgegeben worden sein. Sie sind daher keiner Partei zuzuordnen und wurden deshalb in dieser Betrachtung nicht berücksichtigt.

2. Stärkste Partei ist die der Nichtwähler mit 35,7% der Wahlberechtigten.

3. Eine Koalition aus CDU, FDP und Grünen würde nur 33,7% der Wahlberechtigten repräsentieren, eine solche aus SPD, FDP und Grünen 33,6 %.

4. Die einst durch den "Konsens der Demokraten" verbundenen Parteien SPD, CDU und FDP repräsentieren nur noch eine knappe Mehrheit von 52,0% der Wahlberechtigten. Rechnete man die Grünen den demokratischen Parteien hinzu, was bei der tiefroten, extrem linken Vergangenheit einiger ihrer Repräsentanten berechtigten Vorbehalten begegnet, käme man auf 56,7% der Wahlberechtigten.

5. Rechts- und linksextremistische Parteien stützen sich auf 3,1% der Wahlberechtigten. Ihr Anteil an den abgegebenen gültigen Stimmen beträgt allerdings mit 6,0% fast das Doppelte !

6. Nichtwähler und extremistische Parteien stützen sich zusammen auf 38,8% der Wahlberechtigten, mithin auf mehr als die unter 3. genannten Koalitionen. Die "Koalition aus Nichtwählern, extremistischen und Splitterparteien" bringt es sogar auf 40,6% !

7. Geht man von den unter 3. genannten Koalitionen aus, hätte eine absolute Mehrheit von 66,3% bzw. 66,4% der Wahlberechtigten gar nicht oder keine der die Regierung tragenden Parteien gewählt.

Auch dieses Ergebnis ist m.E. in hohem Maße besorgniserregend und Folge einer seit Jahren durch politische Fehlleistungen zunehmenden Politik- und Politikerverdrossenheit.

Angesichts dessen wurde der Ruf laut, die sogenannten Volksparteien müßten in den kommenden Jahren verloren gegangenes Vertrauen bei den Wahlberechtigten zurückgewinnen. Von solchen Bemühungen ist bisher wenig zu bemerken. Das hessische Wahlergebnis ist eine Quittung.

** Quelle: Landeswahlleiter für Hessen

*** Eigene Berechnungen aus den Zahlen des Landeswahlleiters für Hessen

    W.K.

     

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